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Hartz IV soll nach Meinung der Regierung die wichtigste Reform der Nachkriegszeit sein und mehr Arbeitsplätze schaffen.
In Wirklichkeit aber ist das ein Angriff auf den sozialen Frieden und das Ende unseren hart erkämpften Sozialsystems.
Die
Arbeitsmarktreform ist der größte Flop, seit bestehen der
Bundesrepublik. Im Jahr 2005 wurden 50 Milliarden Euro in den Sand
gesetzt, das sind mehr als, im ganzen Jahr an alle Arbeitslosen gezahlt
wurde (zum Vergleich: jeder Arbeitslose hätte mehr als das doppelte
Geld erhalten können).Die Arbeitslosenversicherung erzielt einen Überschuss und der wird auch
noch Rekordmaße annehmen. Die Kassenverwalter bei der Bundesagentur für
Arbeit (BA) beziffern ihn zurzeit für das Gesamtjahr auf 9,6 Milliarden
Euro.
Da fällt die Verschwendung von mindestens
10 Millionen Euro, die eine Sanierung des Arbeitsamt-Logo kosteten gar
nicht mehr so ins Gewicht. 100.000 Euro alleine für die Entwicklung !
Die hätten mich mal fragen sollen, ich hätte ihnen das für 100 Euro
gemacht (mein eigenes Logo hat mich genau 0,00 Euro gekostet).
Im
Mai 2006 hat die Agentur für Arbeit auf Grund der radikalen Kürzungen
bei den Arbeitslosen 7 Milliarden Euro eingespart. Anstatt dies den
Erwerbslosen wieder zufließen zu lassen (z.B. Förderungen), soll mit
dem Geld beispielsweise der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung
gesenkt werden. Was für ein Irrsinn!
Hartz IV hat noch mehr
Arbeitslose gebracht. Die Ämter für Arbeit und Soziales sind mit
Widersprüchen und ALG II Geld- Berechnungen überfordert und haben keine
Zeit mehr für Vermittlungen von Arbeit, die es ohnehin nicht gibt.
Die
einzige Branche, die ein Rekord-Hoch bekommen hat, sind die
Sozialgerichte. Noch nie hat es hier so viele Klagen gegeben, wie gegen
gegen Hartz IV - Und es werden immer mehr.
Man wird in den
Niedriglohnsektor gedrängt, aus dem man nie wieder herauskommt. Die so
genannten 1-Euro-Jobs sollen Arbeitsplätze schaffen. Doch dies wird zur
Sklaverei der Arbeitslosen führen, woran der Staat sogar noch
mitverdient! Reale Arbeitsplätze werden dann nach und nach abgebaut und
diese Arbeitslosen dann wiederum in die 1-Euro-Jobs gedrängt.
Die Folge ist totale Verarmung Deutschlands ohne Zukunft.
Denn
welcher normal denkende Mensch wird für 1 Euro mehr die Stunde gute
Arbeit bringen? Die Arbeitsmoral wird natürlich sinken und es wird sich
Gleichgültigkeit einstellen.
An dann eingesetzte "Aufseher", die Arbeit erzwingen wollen, möchten wir noch gar nicht denken.
Neuerdings
müssen die 1-Euro-Jobber sogar in die Tarifautonomie der Gewerkschaften
eingreifen, indem sie als Streikbrecher eingesetzt werden. Das muss
sich kein Arbeitsloser gefallen lassen, ich würde dies verweigern, mit
der Begründung, dass ich das mit meinem Gewissen nicht vereinbaren
kann, eine gute Sache zu schaden.
Erspartes für die
Altersicherung wird einem genommen, Kinder müssen ihr Sparschwein
plündern und jeden kleinen Nebenverdienst zur Anrechnung des ALG II
abgeben, während die Manager und Unternehmer Millionen verdienen dürfen.
Deutschland hat Genug Geld !
Geld
ist genug da, es ist nur falsch verteilt. Wir haben sage und schreibe
800.000 Millionäre in Deutschland. Denen stehen 8 Millionen Menschen
gegenüber, die in Armut leben.
In den letzten 13 Jahren ist das
private Geldvermögen weniger Privilegierte von 2 auf 4 Billionen Euro
gestiegen, während es immer mehr Armut in Deutschland gibt. Ein
Arbeitnehmer leistet heute das doppelte, wie vor 13 Jahren, die Löhne
müssten heute um mindestens 35 % gestiegen sein. Tatsächlich aber sind
sie um 5 % gesunken. Das Resultat dieser neoliberalen Lohnpolitik sehen
wir heute.
Die Regierung redet von Reform, meint aber radikalen Sozialabbau, während die Reichen immer reicher werden.
Verzweiflung:
Einige
verzweifelte Arbeitslose haben sich schon umgebracht. Die Presse
berichtet darüber ja fast nichts. Man denke dabei an den Mann aus
Bietigheim-Bissingen, der mit dem Auto in den Eingang einer
Arbeitsagentur gerast ist - mit einer geöffneten Gasflasche auf dem
Fahrersitz! Die Tagesschau hat darüber nichts berichtet. Genauso werden
nun alle noch laufenden Montagsdemos von der Presse heruntergespielt,
bzw. überhaupt nichts mehr darüber berichtet. Dabei laufen fast täglich
irgendwo Proteste.
In meiner Gegend soll sich auch jemand wegen
Hartz IV umgebracht haben, weil er sein Haus verkaufen musste. Dies ist
mir jedoch nur über Mundpropaganda bekannt, nicht aus der Zeitung.
Was könnt ihr dazu beitragen?
Wer denkt, da kann man doch nichts machen, der irrt, denn man sollte nicht vergessen:
Was sind schon die reichen Firmenbosse ohne uns Arbeiter?
Ohne uns stehen alle Räder still, denn...
"alle Kraft geht vom Volke aus " und der Staat ist auf dieses angewiesen.
Es
gibt kein Grund, sich umzubringen - jeder kann kämpfen. Doch das geht
nur, wenn sich alle Betroffenen zusammentun (siehe Lage in Berlin).
Einzelkämpfer sind in diesem Staat verloren.
Vorbild sollte für uns Frankreich sein, dort hat der Widerstand schon einiges erreicht.
Die
meisten Bürger in Deutschland hätten gerne die Volksabstimmung, wie sie
in der Schweiz durchgeführt wird. Doch die Regierung will das mit aller
Macht verhindern.
Sind wir gefragt worden, ob wir den Euro wollen?
Sind wir gefragt worden, ob wir die EU wollen?
Deutschland ist die "Melkkuh"
Europas, denn Deutschland hat schon 400 Milliarden Euro
(400.000.000.000) an die EU gezahlt - und was haben wir dafür bekommen?
60% unserer Gesetzgebung beruht bereits auf EU-Recht, künftig werden es
80% sein. Lasst Deutschland von Deutschland regieren!
Oder gehört es uns schon gar nicht mehr?
Du bist Deutschland
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